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23.08.2013
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Schweiz
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Bundesamt für Migration
Vorwärts
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Apartheid
Rayonverbot
Volltext
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Ausgrenzung. Seit 1994 kennt die Schweiz das Mittel der Ein- und Ausgrenzung, auch bekannt als Rayonverbot. Diese Massnahme richtete sich damals gegen die offene Drogenszene in Zürich und galt für Personen, welche keine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung besassen. Das Rayonverbot konnte damals nur gegen Personen angeordnet werden, welche die öffentliche Sicherheit und Ordnung störten oder gefährdeten. Das „Bundesamt für Migration“ hat in Bremgarten nun in Eigenregie entschieden, dass ein kollektives Rayonverbot auch möglich sein solle, welche sich gegen eine Personengruppe als Ganzes richtet. Anfang August hat „augenauf“ mit einem offenen Brief an Bundesrätin Sommaruga diese Missstände publik gemacht. (...). Richi Stegmaier.
Vorwärts, 23.8.2013.
Vorwärts > Rayonverbot. Vorwärts. 2013-08-23.
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28.06.2012
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Schweiz
Zürich
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Bundesamt für Migration
Bundesamt für Umwelt
Bundesverwaltung
Personen
Verwaltung Schweiz
WOZ
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Jan Jirat
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Beschaffungswesen
Korruption
Submissionsreglement
Volltext
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Korruption in der Bundesverwaltung. Beschaffungskriminalität. In den letzten Tagen ist ein scheinbar unspektakuläres Wesen in die Schlagzeilen gerückt: das öffentliche Beschaffungswesen. Ein Begriff, der nach Bürokratie und Paragrafen klingt, über den nun aber just einer der mächtigsten Köpfe der Schweizer Bundesverwaltung gestolpert ist: Urs Ursprung, der Chef der Eidgenössischen Steuerverwaltung. Eine administrative Untersuchung hat ergeben, dass die Steuerverwaltung bei der Umsetzung ihres Informatikprojekts „Insieme“ systematisch gegen das Beschaffungsrecht verstossen hat. Jan Jirat.
WOZ. Donnerstag, 28.6.2012.
WOZ > Beschaffungswesen Bundesverwaltung. 28.6.2012.doc.
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02.07.2010
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Schweiz
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Bundesamt für Migration
Migration
Personen
Work
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Daniel Vonlanthen
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Einwanderung
Personenfreizügigkeit
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Einwanderungsland Schweiz. Asiatinnen sollen die Alten pflegen. Hier Beschränkung, dort Öffnung: die Widersprüche der schweizerischen Migrationspolitik. Arbeitslosen EU-Bürgern droht der Entzug der Aufenthaltserlaubnis in der Schweiz. Dieser SVP-Forderung haben der National- und der Ständerat zugestimmt. Der entsprechende Passus im Freizügigkeitsabkommen soll nun konsequent angewandt werden. Der jüngste Bericht des Bundesamtes für Migration aber zeigt: Menschen aus dem EU-Raum kommen in erster Linie in die Schweiz, um zu arbeiten. Im letzten Jahr waren es 63% von 90'215 Personen. Der Ausländeranteil liegt bei 22% der Wohnbevölkerung. 76% der aus dem EU-Raum eingewanderten Beschäftigten fanden im Dienstleistungssektor eine Stelle. (...). Daniel Vonlanthen. Work. Freitag, 2.7.2010
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01.03.2008
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Schweiz
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Bundesamt für Migration
SGB
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Zuwanderung: Schöne Worte, falsche Mittel. Die vom Bundesamt für Migration (BFM) an der Jahrespressekonferenz kommunizierten Schwerpunkte stossen auf die Kritik des SGB. Das BFM wolle zwar die Integration fördern, stelle dafür aber kaum neue Mittel bereit. Dagegen gebe es offenbar für die sogenannte Missbrauchsbekämpfung im Rahmen des Asyl- und Ausländergesetzes unbegrenzte Ressourcen, kritisiert der Gewerkschaftsbund. Auch ansonsten ziele das BFM an den Sorgen und Ängsten der Bevölkerung vorbei - etwa indem es im Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit die flankierenden Massnahmen nicht mit einem Wort erwähne. Genau dort gebe es indes Handlungsbedarf, betont der SGB. VPOD-Magazin Nr. März 2008
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23.08.2007
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Schweiz
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Justizdepartement
Bundesamt für Migration
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Integration
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"Der Schlüssel zur Integration". Justizminister Blocher will Ausländerintegration konzentrieren - auf "Sprache, Schule, Arbeit". Statt unzählige Projekte und Projektlein zu fördern, will der Bund in der Ausländerintegration seine Mittel auf noch 45 Kernpunkte konzentrieren. Zudem plant er klare Zielvorgaben und Kontrollen. "Tanzkurse am Abend sind ja auch gut - und ich habe nichts dagegen", sagte Migrations-Minister Christoph Blocher gestern nach der Bundesratssitzung. Doch für die wirkliche Integration der Ausländer in der Schweiz seien drei Dinge entscheidend: "Sprache, Schule, Arbeit". Vor allem die Sprache sei "der Schlüssel zur Integration der Ausländer", stellte Blocher fest. "Bei Kindern und Jugendlichen sind Sprache und Schule entscheidend, bei Erwachsenen Sprache und Arbeit. Mit Foto. Niklaus Ramseyer. BaZ 23.8.2007
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11.07.2007
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Schweiz
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Bundesamt für Migration
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Schweiz fordert Sicherheitsnetz. Schweiz verhandelt mit der EU über Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Bulgarien und Rumänien. Bei Bulgarien und Rumänien sind die Befürchtungen über unkontrollierte Zuwanderung grösser als bei den restlichen EU-Ländern. Deshalb fordert die Schweiz ein Sicherheitsnetz. Die Schweiz und die EU haben gestern die Verhandlungen über die Öffnung des Arbeitsmarktes für Personen aus Rumänien und Bulgarien aufgenommen. Grundsätzlich diene die Regelung für die 10 EU-Staaten, die 2004 der EU beigetreten sind, als Modell, sagte Verhandlungsleiter Dieter Grossen, Vizedirektor des Bundesamtes für Migration. Marianne Truttmann. Bund 11.7.2007
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09.06.2004
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Schweiz
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Bundesamt für Migration
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Direktion
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Einer, der sich zurücknehmen kann. Die Befürchtungen der Linken und der Flüchtlingshilfe haben sich nicht bewahrheitet: Eduard Gnesa, Chef des neuen "Superbundesamtes" für Migration und Asyl, ist ein Mann des Ausgleichs, kein Hardliner. Mit Foto. Seraina Gross. BaZ 9.6.2004
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08.06.2004
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Schweiz
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Bundesamt für Migration
Bundesamt für Flüchtlinge
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Gründung
Auflösung
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Bundesamt für Migration gutgeheissen. Aus dem Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung (Imes) und dem Bundesamt für Flüchtlinge (BFF) wird spätestens am 1.1.2005 das Bundesamt für Migration. Der Bundesrat hat die Fusionspläne von Justizminister Christoph Blocher gebilligt. BaZ 8.6.2004
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20.04.2000
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Schweiz
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IV
Bundesamt für Migration
Personen
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Ralph Hug
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Wegweisungen
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Erst geschuftet, dann abgeschoben. Fremdenpolizeiliche Wegweisungspraxis von invalid gewordenen Ausländern gerät unter Beschuss. Invalid gewordene Ausländer werden mit der Begründung "Aufenthaltszweck erfüllt" abgeschoben. Diese fragwürdige Praxis der Fremdenpolizei gerät immer mehr unter Beschuss. Mit Foto. Ralph Hug. OeD 20.4.2000
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